Sitzung 10-2025

Zu seiner letzten Sitzung hatte der Ortschaftsrat den für die Waldflächen im Ort zuständigen Forstoberinspektor Thomas Knorr geladen. Er informierte u.a. um den Arbeitsstand in seinem hiesigen Revier

Laut Forstwirtschaftsplan 2026 sollen im sog. Feenwäldchen (Waldfläche zwischen Pommernstraße und Sommerpark) etwa 2000 Stieleichen auf einer 0,3ha freigeräumten Fläche an der Pommernstraße neu gepflanzt werden.

Ebenfalls eine Neupflanzung mit Stieleichen sollen zwei Flächen von je 0,3ha im Mölkauer Wäldchen (Gutspark) erhalten. Damit soll die notwendig gewordene Fällung der durch Eschentriebsterben und Wurzelfäulnis befallenen Eschen sowie die Rodung des invasiven Spitzahorns ausgeglichen und der Wald allmählich umgestaltet werden.

Die zum Wald erklärte Fläche an der Schulstraße liegt entgegen mancher Annahme nicht in der Zuständigkeit des Stadtforstes, sondern des Liegenschaftsamtes. Hier wird bemängelt, dass die Fläche ungepflegt und verwildert ist. Besonders ärgerlich sei der Wildwuchs von Brombeersträuchern, die auf den ohnehin sehr schmalen Fußweg an der Schulstraße wachsen.

Ergänzend berichtet ein Einwohner über die Zustände (Vermüllung/Vandalismus) rund um die ehem. Flak-Stellung auf den „Schwarzen Feldern“ (zwischen Bahnstrecke und Baalsdorf/Engelsdorf). Hier seien u.a. Bäume für den Bau einer BMX-Anlage gefällt worden.

Beschluss-/ Informationsvorlagen

Verwaltungsstandpunkt VIII-HP-OR-10404-VSP-02 - Neubau einer Brücke über die Östl. Rietzschke

Für den Doppelhaushalt 2025/2026 beantragte der OR Mölkau, die Planung, Vorbereitung und Errichtung einer Brücke über die Östliche Rietzschke (Endausbau) in Auftrag zu geben.

Im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 soll die Radwegeverbindung zwischen Engelsdorfer Straße / Fasanenweg / Koppelweg wieder geschlossen werden, um für Radfahrer eine Umgehung der belasteten Kreuzung Engelsdorfer/ Paunsdorfer/ Sommerfelder Straße zu ermöglichen.

Die Verwaltung hat dazu folgenden Standpunkt:

„Die stadtweit notwendigen Maßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur werden über den vom Stadtrat beschlossenen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie bewertet und priorisiert, da die Bedarfe nur schrittweise befriedigt werden können. Die Maßnahme wurde in den Rahmenplan aufgenommen, jedoch nur in Anlage II unter Mobi2030_II-10_R_82 Fuß-und Radwegverbindung inkl. Brücke über die östliche Rietzschke vom Stadtrat bestätigt und damit nicht für die Anmeldung zum Haushalt 2025/26 priorisiert. Da selbst die für den Haushalt 25/26 priorisierten Maßnahmen der Anlage I des Rahmenplans nicht alle für den Haushalt berücksichtigt werden konnten und durch die noch ausstehende Genehmigung des Haushalts und das aufzustellende Haushaltssicherungskonzept mit weiteren Einschnitten für bereits prioritäre Maßnahmen zu rechnen ist, können zusätzlichen Maßnahmen weder finanziell noch personell eingeordnet werden.“

Grundsätzlich wird der VSP akzeptiert, jedoch soll eine Neufassung des Antrags die Aussage zur Priorisierung innerhalb der Fortschreibung sicherheitshalber beinhalten.

OV Dietze berichtet zudem von einer Projektbesprechung beim Umweltamt zusammen mit OR Rümmler und Herrn Axel Gödicke. Es sei von Ihnen eine neue Planung einzureichen, da das Umweltamt für den Zugang zur Brücke keine Rampe - wie ursprünglich angedacht - akzeptiere, sondern eine Treppe vorgeschlagen habe. Die Sinnhaftigkeit wird jedoch hinterfragt, soll die Verbindung doch Radfahrern oder Personen mit Kinderwagen zur Verfügung stehen.

Stand der Vergabe / Nutzung der BM evtl. Vergabe offener Bestände

Insgesamt stehen 2026 Brauchtumsmittel in Höhe von ca.39T € sowie 1.000 € für “Seniorenprojekte“ zur Verfügung. Bisher wurde die Vergabe von 32.289 € beschlossen.

Da evtl. nicht alle vergebenen Mittel verwendet werden konnten bzw. können, wird OR Kluge bei den Vereinen anfragen, ob und in welcher Höhe Mittel in diesem Jahr nicht genutzt werden können.

Durch den Jugendclub wurden 2 neue BM-Anträge gestellt und wie folgt votiert:

• Bastelmaterialien für Beteiligung an Adventsstube 29.11.25: 550,00€ / Votum: 8-0-0
• Pavillon für Veranstaltungen: 499,00€ (auf 2026 verschoben, neuen Antrag stellen)

Folgende im Frühjahr bereits eingereichte und registrierte Anträge werden nach Haushaltsfreigabe behandelt und einstimmig positiv votiert:

• Feuerwehrverein Mölkau – Vorgang MLK25/30 „Umgestaltung Grillecke“: 950 €
• Parkaktiv 2.0 – Vorgang MLK25/33 „Forstarbeiten Gutspark“: 950 €
• Parkaktiv 2.0 – Vorgang MLK25/34 „Wegearbeiten Gutspark“: 950€
• Parkaktiv 2.0 – Vorgang MLK25/36 „Herbstputz 2025 Gutspark“: 980€

Folgende im Frühjahr bereits eingereichte und registrierte Anträge werden nach Haushaltsfreigabe behandelt und zur Vergabe in 2026 vertagt:

• KGV „Lerchenwiese“ – Vorgang MLK25/04 „Veranstaltungen/Partyzelt“: 900 € (neuen Antrag stellen)
• OR-intern – Vorgang MLK25/37 „Errichtung Brücke über Östliche Rietzschke“: 980 € (neuen Antrag stellen)

Folgender Antrag wird durch OV Dietze zurückgezogen:

• OR-intern – Vorgang MLK25/37 „Herausgabe einer Broschüre zur denkmalpflegerischen Zielstellung für den Gutspark“

Einer weiteren OR-internen Vergabe für Bühnen- und Veranstaltungstechnik (Beleuchtung, Stative, Traversen, Kabel etc.) wird einstimmig grundsätzlich zugestimmt. Art, Umfang und Anschaffungskosten werden noch ermittelt Eine Abstimmung erfolgt dann im Umlaufbeschluss.

OR Dr. Mehlis weist darauf hin, dass unabhängig von der Brauchtumsmittelvergabe-Regelung der Stadt auch der OR eine interne Richtlinie haben sollte. Diese sollte u.a. beinhalten:

• Antragsfristen
• Durchführung einer OR-internen Vorberatung der Anträge
• Teilnahme der Antragstelleran der Vergabe-Sitzung
• Nachweise auch bei Anträgen unter 1.000€ (evtl. mit Neuantrag im Folgejahr)

Es soll daher ein Leitfaden für die ortsinterne BM-Vergabe (wie auch schon in der letzten Legislatur angedacht, jedoch wieder verworfen), noch in diesem Jahr erarbeitet werden.

Bericht des Ortsvorstehers

Die Häuser Engelsdorfer Straße 108/110 sollen durch die Denkmalsozial gGmbH für inklusive Wohngemeinschaft umgestaltet werden (wir berichteten). Die hierüber getroffenen Vereinbarungen mit der Stadt sind nach über 3 Jahren abgelaufen, der derzeitige Eigentümer LWB arbeitet aber an einer Verlängerung der Vereinbarung. Die erteilte Baugenehmigung ist noch gültig. Die vom Stadtrat bewilligten 150T € für die Planung wurden nicht abgerufen.

OR Schäffer informiert, dass laut Geschäftsführung der Denkmalsozial gGmbH die beiden Gebäude nächstes Jahr abgerissen werden sollen.

Sonstiges

Es wird einstimmig beschlossen, den nächsten Neujahrsempfang am 30.01.2026 (und nach Rücksprache mit der Leitung der Oberschule) durchzuführen.

Einwohner und Vereine sind aufgerufen, Nominierungsvorschläge für die Ehrung engagierter Mölkauer Bürger einzureichen.