Die Schockwellen als Resultat der Ergebnisse der vergangenen drei Landtagswahlen sitzt vielen wo möglich noch in den Knochen – sowohl auf Seiten der Politik als auch der Wählerschaft. Rauf und runter spulen fortwährend die doch immer gleichen Gesichter in den endlos scheinenden Talkshows die gleichen Phrasen fleißig weiter und geben damit weder konkrete Antworten auf die gestellten Fragen des Moderators, noch findet gegenüber dem Bürger eine wie auch immer geartete Rechenschaft statt. Während im ersten Fall die einst als 4. Gewalt hochgepriesene Journaille es in der Hand hätte, da mal tiefer nachzuhaken, muss der Bürger daheim eben weiter akzeptieren, was um ihn herum passiert. Auch wenn bei einer Wahl der Bürger Einfluss auf den Politikbetrieb nehmen kann, sind für den Rest der Legislatur – wenn überhaupt vorhanden – die Hebel für ihn dann doch deutlich zu kurz oder ziemlich eingerostet. Auf Bundes- und Landesebene wird die Einflussnahme am Wahlabend 18:00 sprichwörtlich zur Urne getragen – denn was danach im laufenden Betrieb wie passiert, ist nicht mehr Gegenstand vom Bürgersein. Das obliegt jenen, die durch die Summe von Kreuzchen auserkoren wurden, ihre Sicht auf die Dinge bei Entscheidungen als die der Wähler zu verkaufen. Das Gewissen, dem diese Vertreter verpflichtet sind, wird aber offenbar bei manch einem zu wenig von Bissen geplagt. Und so schließt sich am Ende doch wieder der Kreis, wenn der Bürger am Zahltag seine Rechnung präsentiert. Sowas kommt eben von Sowas.

Dass beim Thema Bürgerwille Theorie und Praxis auseinanderlaufen, kann - je höher man in die Ebenen kommt - eigentlich nur logische Konsequenz sein. Während hier in Mölkau das Ortschaftsratsgremium aus Mitgliedern besteht, die teils jahrelang tief verwurzelt beheimatet sind, im regen Austausch mit Nachbarschaft und Bekanntenkreis stehen und Wünsche oder Notwendigkeiten des Stadtteils dadurch kennen, wissen schon eine Ebene höher im Stadtrat manche nicht mal, wo Mölkau überhaupt liegt. Das mag zwar lustig erscheinen, ist aber eigentlich genau das Problem, welches irgendwann in Frustration endet und wie eben jüngst bei den Landtagswahlen alle aufhorchen lässt.

Anders ist bspw. nicht zu erklären, weshalb die Linke im Stadtrat bei der letzten Abstimmung im Frühjahr für den Vorhabensbeschluss zum Baubauungsplan „Wohngebiet Zweinaundorfer Str.“ ernsthaft den Antrag einbrachte, die Fläche für Geschosswohnungsbau in Betracht zu ziehen. Und das, obwohl In den vergangenen mindestens 10 Jahren kein für unseren Wahlkreis zuständiger Stadtrat von den Linken auch nur den Versuch unternommen hat, sich wenigstens einmal bei einer Sitzung des Ortschaftsrates zu zeigen, geschweige denn sich aktuellen Themen tiefer zu widmen oder das Ortsgeschehen zu verfolgen. Stattdessen maßt man sich an, als gewählter Vertreter aufzutreten und über Interessen, örtlichen Gegebenheiten und landschaftlichen Strukturen hinweg Notwendigkeiten zu erkennen, die tiefgreifende und gravierende Veränderungen im Ortsbild herbeiführen würden, ohne jemals auch nur ansatzweise einen Fuß auf das Ortsgebiet gesetzt zu haben. Fragt man die Suchmaschine, was das Gegenteil von Bürgernähe ist, lautet die Antwort u.a.:

„Entfremdung - wenn die Verbindung zwischen Politik/Verwaltung und Bevölkerung verloren gegangen ist.“

Ähnliche Stilblüten treibt das bspw. auch, wenn man partout alles ablehnt, was vom politischen Gegner vorgeschlagen wird. Man kann als Stadtrat und damit politischer Akteur andere Parteien gut finden oder nicht. Wenn es aber darum geht, Leipzig und insbesondere die Randlagen im Sinne ihrer Einwohner weiterzuentwickeln, sind in aller erster Linie Sachthemen gefragt. Hier liegt es Großteils am eigenen Verständnis, an der Empathie, vielleicht auch ein wenig an der Fantasie, zu erkennen, was die Bürger vor Ort bewegt. Beides erreicht man jedoch, in dem man als Stadtrat seinen Wahlkreis ab und an besucht und dabei vor Ort ins Gespräch kommt, um (ergänzend zu der Arbeit der Ortschaftsräte) später in der Ratsversammlung oder anderen Gremien auf Sorgen oder Nöte Einfluss nehmen zu können. Das erreicht man nicht, in dem man auf Wahlflyern zwar mit etwaigen Themen punkten will, diese jedoch je nach Wahlergebnis auch schnell wieder vergessen hat.

Eine pauschale Ablehnung von Anträgen ist daher kein Argument zur Verhinderung des Bösen und wirkt stattdessen wohl eher moralisch überheblich. Es ist das Armutszeugnis, das sich in dem Moment all diese Volksvertreter selbst ausstellen, weil sie durch ihre vermeintlich wahre Sicht auf die Welt den Blick nach nebenan verloren haben.

Vielleicht wären gerade jetzt die Ergebnisse und Nachbetrachtungen der letzten Landtagswahlen doch mal ein guter Anlass, den eigenen stadtpolitischen Kurs, das Miteinander im Rathaus und das Zusammenspiel mit den Bürgern zu hinterfragen oder nachzujustieren, um sich am Ende nicht anhören zu müssen: „Sowas kommt von sowas!“

AWo